Die Ordnung herrscht in Tehran

Über den iranischen Juni-Aufstand

Anscheinend geht alles weiter; der Aufstand ist vorbei, die ihn gemacht haben, sind auf der Flucht oder gefangen oder tot. Die sogenannte Welt, die nichts ist als ein Monster, hat längst wieder neue Neuigkeiten; es scheint, es war alles nur ein Traum.

Überall arbeitet die grosse Maschine weiter daran, dass vergessen wird, was zehn Tage Wirklichkeit war: der Iran im offenen Aufstand. Szenen, in denen tatsächlich die Aufstände von 2005 in Frankreich und 2008 in Griechenland kollidieren mit der unvollendeten, blutig von den Islamisten beendeten iranischen Revolution von 1978. (1)

Diese glückliche Formulierung beschreibt ausreichend genau, womit wir es zu tun haben: einerseits steht die Revolte vollständig auf dem Boden der bisherigen iranischen Geschichte, indem sie deren Abgründe wieder aufreisst und das, was nach dem Willen der Sieger dieser bisherigen Geschichte vergangen sein soll, wieder an den Tag wirft; andererseits ist die Revolte vollständig heutig, sie teilt mit den bezeichneten neueren Revolten dieselbe innere Tendenz, dieselbe Verlaufsform, denselben Feind; sie zeigt sogar erst die Umrisse dieser neuen Kette von Revolten in ihrem ganzen Ausmass, und weist ihr als erste den Rang einer welthistorischen Tatsache zu.

Die ganze Ordnung der Welt seit der Niederschlagung des 1968er Zyklus, dieser ganze niemals endende Gegenangriff, diese grosse alles umfassende konterrevolutionäre Totalität, wird nunmehr, da der Angriff darauf offen erwogen worden ist, erst sichtbar: in dem Masse, wie diese Ordnung, die man kurz als das bezeichnen kann, was man Normalität zu nennen gelernt hat, als abschaffbar erscheint, verliert sie ihren amorphen Charakter und wird sichtbar als das, was wir den Feind nennen wollen.

Dass dieser Feind noch nicht gesiegt haben könnte: das ist die Hoffnung, zu der der iranische Aufstand berechtigt, und sein Versprechen: dass die verlorenen Kämpfe wiederaufgenommen werden können, dass die Katastrofe, in der wir leben, nicht das Ende der Geschichte sein muss, dass ein Ausbrechen aus der Katastrofe und damit der Beginn der wahren menschlichen Geschichte möglich ist.

1. Wir sehen natürlich, es ist kaum der Rede wert, in der iranischen Revolte mehr und anderes als das Heer derjenigen Spezialisten es tut, die gewerbsmässig diejenige Form von Ignoranz produzieren, die man Information nennt.(2) Diese Leute haben über die Erkenntnisbedingungen in ihrem Beschäftszweig alles gesagt, wenn sie einstimmig erklären, niemand habe diese Revolte vorhersehen können, wo man im Gegenteil nicht anders konnte, als sie vorherzusehen; vorausgesetzt, man sieht das Versteinerte unter der Voraussetzung an, dass es wieder flüssig werden könne, das heisst: vorausgesetzt, man ist kein Spezialist, sondern Revolutionär.

Die Analysten aller Dienste, die Soziologen, die Strategen und die Journalisten, diese ganze Armada erweist sich als nutzlos gegenüber einem ofensichtlichen Faktum, das sie nicht vorhersehen konnten. Die iranische Revolte hat ihnen, für einen kurzen unvergesslichen Moment, das Wort entzogen.

Wir reden nicht von der Elitenkonkurrenz im iranischen Regime, nicht vom Modernisierungsproblem, nicht vom Legitimitätsschwund. Uns interessiert nicht der Orakelspruch dieses oder jenes Ayatallah und nicht die Umtrieben der roten Eminenz. Uns interessiert der unausbleibliche Crash dieses Systems, und dass er nur dann unausbleiblich sein wird, wenn die Revolte ihn unausbleiblich macht; und interessiert die zur Krise radikalisierte Kritik.

Musavi und Ahmadi Nejad, Khamenei und Rafsanjani, interessieren uns nur soweit, dass sie einander auffressen sollen; und dass sie, wie wir wissen, es sofort täten, wenn sie nicht eines fürchten müssten: die Revolte, und dass sie es nur deswegen doch tun, weil sie vor allem eines fürchten müssen: die Revolte.

Die Revolte, sogar das Gespenst der Revolte ist es, ein böser Traum von denen, die das Regime seit 1978 gehenkt und erschossen hat, vor dem sie davonlaufen müssen; der Revolte, die den Zerfall der iranischen Elite, dann den Zerfall der Partei Gottes und zuletzt den Zerfall der Ordnung der Dinge im ganzen Mittleren Osten möglich machen kann, wenn sie siegt. Und sie wird damit diejenige Bühne einreissen, auf der die Menschheit sich im verdrehten Abbild der Konflikte, die sie zerreissen, betrachtet, und das Schauspiel beenden.

2. Eine Analyse des Gefüges der iranischen Macht werden wir nicht schreiben. Aber wir verstehen, dass die unseren eine Landkarte brauchen, um die Ereignisse einzuordnen und die Schlüsse, die wir aus ihnen ziehen, kritisieren zu können.

Nach der Revolution von 1978 löschten der Imam Khomeini und seine Partei Gottes die bürgerlichen Kräfte und die Linke in einem zweijährigen Bürgerkrieg aus und errichteten ihre neue Ordnung. Sie konnten das, weil, wie sich zeigte, die Linke keine gesellschaftliche Kraft mehr repräsentierte. Das Proletariat, das zu führen sie einmal vorgeben konnte, hatte den Pakt im Laufe der 1970er Jahre aufgekündigt, und es war gut beraten daran, denn die Linke hatte nichts zu versprechen als die Hölle der Fabrikgesellschaft auf nationaler Grundlage. Das ist die Wahrheit des Anti-Imperialismus.

Niemand ausser dem Imam, einem Genie der Konterrevolution, wenn je eines war, fiel eine Antwort der Ordnung auf das revoltierende Proletariat ein, das den sofortigen Eingang ins Paradies verlangte. Er verkündete eine abstrakte Erlösung, die das menschliche Glück durchstrich und zusammenfiel mit dem Opfertod im vaterländischen Krieg. Es gelang ihm, die Krise stillzustellen. Gelöst hat er sie nicht.

Die Ordnung, die er gegründet hat, ist ein ständiger Parallelismus zwischen einer Republik, mit Gesetzen und Parlament, und einer islamischen Umwälzung, die nicht vollendet werden kann, und deren Einrichtungen neben dem Staat her bestehen, in ihn eingreifen, im Zweifel ihn bestimmen; eine ständige Gleichzeitigkeit von Republik und Ausnahmezustand.

Die Republik bedarf der Stabilität, Berechenbarkeit, des ruhigen Gangs der Geschäfte. Aber nur die Einrichtungen des permanenten Ausnahmezustands garantieren den Bestand des ganzen Systems. Die Kapitalistenklasse kann den permanenten Krieg und die Mobilisierung der Entrechteten nicht brauchen; aber sie abstreifen, wie eine vergangene Epoche, kann sie auch nicht, denn ohne den Gewaltapparat kann sie nicht herrschen. Die derzeitigen Repräsentanten dieser Partei sind Leute wie Rafsanjani. Die andere Partei ist die Partei der Revolutionsgarden, der Pasdaran.

Die Pasdaran und Ahmadi Nejad sehen in Rafsanjani die Verkörperung der Korruption, die das ganze System eines Tages den Amerikanern verkaufen wird. Rafsanjani und die reformistischen Mulahs sehen in Ahmadi Nejad und seinen Leuten gefährliche Fanatiker, die die Legitimation des Systems in Frage stellen. Beide Seiten wissen, dass die andere Seite auf ihren Tod ausgeht, und beide wissen, dass sie die andere Seite selbst treffen müssen, bevor sie zuschlägt. Aber keine Seite kann zuschlagen, ohne den Obersten Rechtsgelehrten zu beseitigen und damit das ganze System in Frage zu stellen.(3)

3. Das ist die Situation, in der dieses System unglücklicherweise Wahlen abhalten muss.(4) Zur Kandidatur zugelassen wurden wie immer nur erprobte Männer des Systems, ausnahmslos hochrangige Mörder. Einer davon hiess Ahmadi Nejad, ein anderer Musavi: jeder stand für eine der beiden grosse Parteien.

Dass nun die offiziellen Ergebnisse dem einen einen derart unverschämten Sieg zusprechen würden, konnte man tatsächlich nicht wissen, und Gott allein mag wissen, warum seine Partei so ungeschickt manipuliert hat. Dass Musavi die rasende Tollkühnheit besitzen sollte, das Ergebnis nicht zu akzeptieren und „seine“ Anhänger für den nächsten Tag zu einer „Siegesfeier“ aufzurufen, am Abend, auf den Strassen: das hätte man wissen können, wenn man gewusst hätte, wie tief der Riss zwischen den Herrschenden schon ist; wenn man es nicht gewusst hat, weiss man es danach.(5) Dass aber dann mehrere Millionen sich diese Einladung zum Tanz nicht zweimal sagen liessen, das hat man unbedingt wissen müssen. Sie wären auch ungebeten gekommen. Zwei Tage später zeigte Musavi schon, dass er gar nicht in der Lage war, sie zu kommandieren, sondern ihr folgen musste.

Ausgerechnet Musavi, der kalte harte Hizballahi, in der spasshaften Lage, Geisel mehrer Millionen Menschen zu sein, die nicht nur forderten: Nieder mit dem Diktator!, sondern immer mehr: Nieder mit Khamenei!, und das heisst: nieder mit der islamischen Republik. Das hätte er sich nicht träumen lassen, als er noch die Linken hat ausrotten helfen, in den 1980ern.

4. Und nein, das ganze war keine Bewegung für mehr Demokratie, mehr Transparenz, und für eine bürgerliche Ordnung, und schon gar kein von den USA unterstützer Plan des Regime Change, und niemand wird es schaffen, dieser Revolte das lächerliche Epitheton „twitter revolution“ umzuhängen.

Was im Iran ausgebrochen ist, war nicht eine prowestliche „Demokratie-Bewegung“, hier wartet keine Glasnost auf ihren Yeltsin, und auch kein Protest von Studenten mit gutgemeinten Vorschlägen zur Verbesserung des Gemeinwesens, den man, wie in Peking auf dem Tian-a-Men vor 20 Jahren, mit Panzern niederwalzen könnte.

Und nein, es war keine Bewegung der Mittelklasse aus dem Norden Tehrans, keine städtische Bewegung, die an der Mehrheit der Iraner vorbeigegangen wäre, und was des Unsinns allses sonst noch ist, der zentimeterdick über diese paar Tage geschrieben worden ist. Wenn bei Iran Khodro gestreikt wird, während die proletarische Jugend aus der Südstadt zusammen mit den Studenten auf den von brennenden Autos und Banken erleuchteten Strassen Tehrans ihr Fest feiert, dann geht es offensichtlich um etwas anderes als um eine gefälschte Wahl.

Ein gewisser Mulah(6) hat einen grossen Teil dieser Bewegung zu muharibun erklärt, zu solchen, die gegen Gott und seine Gesellschaft Krieg führen; das ist etwas, worauf im iranischen Recht der Tod steht. Und man muss ihm recht geben: wie gross war aber dieser Teil? Hat man tatsächlich für seine Stimme gekämpft, für die Republik, gar für den Kandidaten Musavi? Man hat dessen Einladung angenommen, die Gesten und die Parolen der Revolution von 1978 zu wiederholen; aber hat man sich damit begnügt? Man hat sich damit von Musavi das Recht an der Erbschaft der Revolution abtreten lassen, und man schon hat angefangen, damit ernst zu machen.(7) Als er die Demonstrationen zur Gewaltlosigkeit aufrief und damit zuliess, dass nur die Milizen schossen, hat ihn der grösste Teil verlassen. Das Lager der Revolte ist nicht das Lager seiner Anhänger, und die Konflikte der Elite, zu der er gehört, sind den Revoltierenden schon egal; sie wollen das Ende des Regimes, und sie haben nur vorerst die Schlacht verloren.

Und das heisst: es ist keine politische Macht heute sichtbar, die den Iran nach diesem Regime regieren könnte, und was als grosser Nachteil dieser Bewegung verhandelt wird, dass sie nämlich keinen Führer hatte, wie damals der Imam einer war, das ist für uns ihr grösster Vorteil. Denn die Sache, die heute einzig zu verhandeln lohnt, kann keine Führer haben.

Jede der Mächte ist davor zurückgeschreckt, die Entscheidung zu suchen, weil keine dieser Mächte die Entscheidung überleben würde. Und der einzige Akteur, der die Entscheidung herbeiführen könnte, die in Bewegung geratenen Massen, haben sich von der Bühne zurückgezogen. Aus Gründen, wie man weiss, und nicht für immer. Diese Revolte wird ihre Fortsetzung finden, und bald finden.(8)

5. Was danach kam, war die Repression der Miliz, der Schlägertruppen und der Todesschwadrone. Man weiss nur die Umrisse: aber sie werden sich furchtbar rächen für das, was ihnen getan worden ist. Man hatte sie angegriffen, gleich zu Anfang und ganz offen, ganz gezielt, man hat sogar ihre Kasernern angezündet, sie hatten in den ersten Tagen nicht viel weniger Tote als die Revolte, man hat, was am schlimmsten ist, ihre Macht in Frage gestellt.

Noch weiss man nicht, wie viele von den unseren sie mitgenommen haben, wieviele sie noch foltern, wieviele schon heimlich vergraben sind und wieviele verschwunden bleiben werden. Noch weiss man nicht, ob bei denen, die noch frei sind und am Leben, die Wut schon der blanke Verzweiflung gewichen ist, oder ob sie bereit sind für einen neuen Anlauf.

Aber dass gegen die rechtmässigen Inhaber der Gewalt, gegen die Hüter der Ordnung jede Massregel erlaubt ist, das weiss man bereits.

Die Ordnung herrscht wieder in Tehran; wie lange noch, wie lange! Wir aber erklären, muharibun zu sein, und zu bleiben; das ist unser Gruss an die Genossinnen und Genossen im Iran, unsere Pflicht ist, alles zu tun, dass ihr Beispiel nicht verloren sein wird; und sie nicht allein lassen zu wollen, bis der Tag kommt, wo wir niemanden der unseren mehr alleine lassen müssen.

von Jörg Finkenberger

1 Nach der nicht zu übertreffenden Formulierung der Gruppe um insurrectioniran.wordpress.com.
2 Wenn die Ware das Gegenteil von Reichtum ist, und alles drängt uns, das annehmen zu müssen, dann ist die Information das Gegenteil von Wissen: der informierte Mensch ist derjenige Trottel, der, statt zu verstehen, darauf angewiesen ist, die Produkte der Spezialisten zu kaufen.
3 Ich habe davon abgesehen, diese sehr oberflächliche Darstellung wirklich, mit einer Erörterung der wirklichen Gründe für das iranische Dilemma der Herrschaft, zu vertiefen; ich habe das vor eineinhalb Jahren schon geliefert, http://letzterhieb.blogsport.de/2007/11/29/die-kommenden-revolten-und-ihre-bedingungen/.
Kurz gefasst: das iranische Regime muss versuchen, die zunächst immer unregierbaren Massen zu disziplinieren, und zwar in einer Zeit, in der nicht alle mehr in den Fabriken gebraucht werden können. Das ist seine historische Mission, und wenn es scheitert, weiss niemand, was danach passiert. Es braucht gleichzeitig Krieg, und tiefgreifende Modernisierung, um der Massen Herr zu werden; und das zweite geht nur durch Verständigung mit den USA. Es geht nie beides, und es muss doch beides geben, das erzwingt die Furcht vor den Massen; das Regime muss in zwei Parteien zerfallen, die sich auf den Tod bekriegen und die andere doch nicht besiegen werden wollen, weil sie wissen, dass diese sie mitreisst. Und die es, ich beobachte es aufmerksam, doch vielleicht tut, wenn die Revolte sie dazu zwingt.
Ich habe, übrigens, auch davon abgesehen, die Revolte nach strategischen Gesichtspunkten zu analysieren. Ich zeige kurz auf, was noch zu tun wäre: die Revolte hat sich am Anlass, der Wahl, genüge sein lassen, sie hat den Versuch, sich hinter rein politische Forderungen zu bringen, nicht ausdrücklich zurückgewiesen, sie hat nur symbolisch gezeigt, dass sie nach der Entscheidung gravitiert, und sie blieb vor den alles entscheidenden Punkten stehen: der Bewaffnung und der Besetzung der Fabriken. Die Erdölarbeiterschft ist, das ist vielleicht der entscheidende Mangel, völlig ruhig geblieben. Wahrscheinlich wird einer der nächsten Akte des Dramas, mehr oder weniger erfolgreich, das nachzuholen versuchen.
4 Es ist ein Grundmangel der iranischen Demokratie, dass die Kandidaten vom sog. Wächterrat vorher überprüft und zugelassen werden müssen; in vollends integrierten, dh. vollständig unterworfenen Gesellschaften wie der unseren oder der amerikanischen passiert so etwas spontan, ohne Zutun einer besonderen Stelle. Hier ist Rousseaus Vision schon Wirklichkeit, dass im Wahlakt der einzelne Wähler nicht als Privatmann, sondern gewissermassen als Agent des Gesamtwillens handelt; dass es tatsächlich Leute gibt, die dazu tendieren, den zu wählen, der in Umfragen vorne liegt, lässt sich auch gar nicht anders erklären.
5 Und das musste man wissen! Rafsanjani hat Ahmadi Nejad mit den monfeghin verglichen, den mujahedin e khalq, mit Leuten, die man gehenkt hat; und ist umgekehrt mit ähnlichem belegt worden, zwei Tage vor der Wahl, und die Leute haben gelacht und getanzt dazu auf den Strassen. Wieviel fehlt, und sie erklären sich gegenseitig takfir und verurteilen sich zum Tod?
6 Namens Ahmad Khatami, im zentralen Freitagsgebet, am 25.6.
7 Man hat Allah akbar! gerufen; aber man hat Marg bar Khamenei! dazugesetzt. Das ist das se ut dominum gerere der Revolte: wenn nicht die Republik, sondern die Revolte Erbin von 1978 ist, sind alle Kämpfe wieder offen, und die islamische Republik muss verschwinden.
8 Und der Konflikt zwischen den Herrschenden wird tiefer. Immer noch, und täglich. Es ist ihnen für jetzt gelungen, die Strasse aus ihrem Konflikt herauszuhalten. Es wird nicht bestehen.