Nach 10 Jahren ist der Widerstand gegen die Einführung von Studiengebühren nunmehr wohl endgültig gescheitert. Das sollte, namentlich für die an diesem Widerstand beteiligten, ein Grund sein, einen Blick zurück zu werfen, und zwar im Zorn.
Ich habe an anderer Stelle und nicht allzu selten schon über die innere Schwäche und Halbheit dieser sogenannten Protestbewegung und der sie tragenden Organisationen geprochen, und kann mich deshalb hier mit einer kurzen Zusammenfassung begnügen.
Dass seit 1997 die Einführung von Studiengebühren bevorsteht, war damals und später allen klar. Ebenso war allen klar, welche Folgen das für Struktur des Studiums, die Zusammensetzung der Studierenden und die Autonomie des studentischen Milieus hat.
Dass es dann doch fast 10 Jahre gedauert hat, ist nicht im mindesten irgendeinem ernsthaften Widerstand der Studierenden zu verdanken. Denn dieser Widerstand existierte praktisch nicht.
Es sei denn natürlich, man bezeichnet die alle paar Jahre, wann immer es der parlamentarische Zeitplan diktiert, stattfindenden langweiligen und folgenlosen Grossdemos oder die nicht minder öden sporadischen „Aktionswochen“ als einen solchen. Letztgenannte Aktionen waren regelmässig darauf angelegt, das Verständnis der sogenannten Öffentlichkeit zu bemühen, indem man an den vermeintlich gemeinsamen Wert der „Bildung“ appelliert – ohne freilich zu sehen, dass man damit einem jämmerlichen Wortspiel aufsitzt, von dem niemand getäuscht wird als lediglich die Studierenden allein. Denn „Bildung“ bedeutet zweierlei für einen Kultusminister und für die Studierenden.
Man hat unbedingt Bildungspolitik treiben wollen, dem Staat gute Ratschläge geben wollen; man hat nicht die eigene Haut, sondern „die Bildung“ retten wollen, darunter tat mans nicht; man hat nicht wahrhaben wollen, dass der Staat Studiengebühren haben wollte zur Rettung eben der Bildung, welche im Kapitalismus alles andere bedeutet als die freie Entfaltung von Fähigkeiten und Bedürfnissen. Man wollte mitspielen beim grossen Spiel der Interessen und meinte, sein eigenes Interesse als Wohl der Allgemeinheit verkleiden zu müssen, wie es bei diesem Spiel so der Fall ist: nämlich zur Täuschung. Und man war dabei so ungeschickt, gerade als einzige Klasse auf diese eigene Täuschung hereinzufallen.
Die namenlosen Idioten, die auf Studierendendemos mit Transparenten herumliefen, auf denen der Verfall des Bildungsstandortes Bayern beklagt wurde, waren einfach nur gute Studenten. Und das wollten sie bleiben. Dass dergleichen Äusserungen im Namen irgendeines wertlosen Pluralismus geduldet wurden, ist ein Argument gegen die studentischen Aktivisten aus allen denkbaren irgendwie linken oder alternativen Gruppen.
Während solchermassen die Studierenden nichts anderes demonstrierten als ihre masslose Selbstzufriedenheit, die überschlug in die Wahnidee, sie seien tatsächlich in irgendeiner Weise gesellschaftlich besonders nützlich, taten die verschiedenen Fraktionen der studentischen Linken, sofern sie überhaupt irgendetwas zusammenhängendes taten, nichts anderes, als Politik zu spielen. Sie nutzten, genügsame Resteverwerter, noch das geringe Interesse an dem Vorgang überhaupt für kleinere oder grössere Intrigen um die Studierendenvertretung herum, sie warfen sich in Pose, um bei der Presse Profil zu gewinnen, sie luden auf den ohnehin halbtoten Widerstand ihre bildungspolitischen oder globalisierungskritischen Konzepte, um aus der geringen Zahl derer, die überhaupt aktiv waren, Rekruten für ihre schwindsüchtigen Organisationen zu machen.
Diesen Leuten ging naturgemäss jede Idee ab, dass die sogenannte Bewegung, die sie gemeinsam verwalteten und vertraten, auf diesem Weg kein anderes Ziel nehmen konnte als das erbärmlichste Scheitern. Denn jeder andere, bessere Weg hätte erfordert, den schwachsinnigen Stolz der Studierenden auf ihre sogenannte Bildung, und das heisst: ihre völlige Identifikation mit ihrer gesellschaftlichen Rolle, anzugreifen.
Die Studenten können nicht rebellieren, ohne gegen ihre Studien zu rebellieren, schrieb Mustafa Khayati 1967, und hat bis heute recht.
Widerstand gegen die Studiengebühren hätte bedeutet, das einzige sinnvolle am Studium zu verteidigen, nämlich den kurzzeitigen Freiraum und die kurzfristige Position, dem Getriebe der Ökonomie nicht ganz so hart ausgeliefert zu sein wie alle anderen. Die Niederlage bedeutet nicht mehr und nicht weniger als die Austrocknung dieses Biotops.
Dass der Irrglaube, das Studium sei wegen der tollen Inhalte etwas zu verteidigendes, im Kern nichts anderes ist als Konformismus, und zu nichts anderem führen kann als zur Unterwerfung, das zu sehen haben die wenigsten die Augen. Gerade für die kritischsten im Übrigen hat die unergründliche Weisheit nämlich die Politikwissenschaft erfunden; und dort bringen es, unter der gütigen Anleitung eines gewissen für radikal versehenen Dozenten, noch die hoffnungslosesten Fälle zur nicht zu unterdrückende Leichtigkeit und dem Glück, ein Student zu sein.
Es gilt, teils aus Kalkül, teils aus Dummheit, als ungeschriebenes Prinzip der Linken, dass man den Massen nach dem Maul zu reden habe; so als ob nicht deren unbegreifliche Geduld noch der einzige Grund wäre, warum weiterbesteht, was doch nicht mehr zu rechtfertigen ist. Niemals also wird man die Linken erleben, wie sie etwas anderes treiben, als die Leute dort abzuholen, wo sie stehen. In besseren Zeiten nannte man so etwas Opportunismus. Nichts liegt diesen Leuten ferner als der Skandal, nichts fürchten sie mehr als die Isolation.
Als Gefangene einer opportunistischen Strategie müssen sie Gefangene der Formen bleiben, in denen sich der offizielle Betrieb abspielt. Ob sich daher unter der vollendeten Passivität der sogenannten Massen eine ebenso vollendete Unzufriedenheit verbirgt, werden sie nie herausfinden. Im Falle der Studiengebühren haben sie es jedenfalls geschafft, die Studierenden mit dem Versuch, ihr Anliegen der Öffentlichkeit nahezubringen, tatsächlich völlig zu isolieren. Das Beharren auf der Verteidigung der Bildung war zwar sehr gut der sogenannten Mitte zu verkaufen, aber muss für die anderen Klassen völlig ohne Interesse bleiben, wenn nicht schlimmeres. Jeder Versuch dagegen, sich lediglich im eigenen Namen und auf keinen gefälschten allgemeinen Titel hin seiner Haut zu erwehren, hätte namentlich seit den Hartz-Reformen möglicherweise eine gänzlich unvermutete Sympathie bei breiten Schichten hervorgerufen, die die linken Kader selbst schon durch ihre völlig vergessene Existenz überrascht hätten.
Unglücklicherweise bleiben die offiziellen Linken nur solange Herren der sogenannten Linken, solange die gefährlichen Klassen nicht erwacht sind. Und das unbewusste Wissen darum ist es, das sie ängstigt, und immer zuverlässig dazu treibt, nichts unbedachtes zu tun.
Dass die studentischen Kader von der Linken aus der Bewegung nichts machen konnten, mag ihr Schicksal sein, immerhin schon ein Einwand dagegen, solchen Leuten die Hand zu reichen. Wie sie aber, alle mit- und gegeneinander, die letzten Monate vor der Niederlage organisiert haben, das ist ihre Schuld, für die sie bei der nächsten würzburger Hochschulwahl die Antwort verdienen.
Nicht genug, dass die eine Fraktion (Jusos) jahrelang die opportunistischste Politik getrieben haben, die man sich denken kann, und zwar nach jeder Richtung; nicht genug, dass sich diese Fraktion zerlegte über einen unglaublichen persönlichen Streit; nicht genug damit, dass einer der schlimmsten Opportunisten, ein Mitarbeiter eines SPD-Landtagsabgeordneten, schliesslich zusammen mit Michael Kraus eine eigene „Alternative Liste“ gründete, welche den Widerstand nunmehr richtig zu führen versprach: die Damen und Herren (vor allem Herren) beider Fraktionen haben es geschafft, ihre theoretische gemeinsame Mehrheit zu verschenken, aus Gründen desselben persönlichen Streits.
Die „Alternative Liste“ jedenfalls, die seit den letzten Wahlen zusammen mit denselben Konservativen, Liberalen und Grünen, welche sie im Wahlkampf noch nicht zu Unrecht als „neoliberal“ bezeichnet hatte, die Studierendenvertretung stellt, verdient, wenn sie denn noch einmal anzutreten die Stirn haben sollte, keine einzige Stimme. Diese von Martin Bielwaski (SPD) und Michael Kraus (Attac) geschaffene Gruppierung hat ihren Kredit so derartig verspielt, dass sogar die völlig heruntergekommene SPD-Truppe daneben noch gut aussieht.
Zuletzt haben es diese Leute geschafft, die definitive Einführung der Studiengebühren durch den Akademischen Senat der Universität mit nichts anderem zu begleiten als einer Diskussionsveranstaltung, auf der Uni-Präsident Haase und andere Senatoren zum abermaligen sprachlosen Erstaunen der wenigen anwesenden Studierenden kundgeben durften, wie sehr richtig sie das finden, was sie jetzt anschliessend zu beschliessen gedächten; woraufhin dann, nach eineinhalb Stunden, die Studierenden allmählich heim in ihre WGs liefen und Haase die Versammlung beendete, um zusammen mit dem Senat in aller Ruhe zu beschliessen. Absurderweise hatte man ihm sogar die Leitung der Veranstaltug überlassen.
Es fällt einem nichts mehr ein: sogar die wenigen anwesenden Studis hätten ausgereicht, um die Senatssitzung zu stören. Man hat Haase bewusst solange labern lassen, bis sie sich zerstreuten. Richtig erleichtert müssen sie sich gefühlt haben, die Jüngelchen der AL und ihr Meister, als endlich alles vorbei war: die Nervosität, die das Erscheinen dreier angeblich scharz gekleideter bei ihnen und den anderen Funktionären der Ordung herrvorrief, war immerhin ein kleiner Trost. Ich betrachte diese Nervosität, die meine blosse Anwesenheit bei solchen hervorruft, jedenfalls als eine Verpflichtung.
Das bisher letztes Lebenszeichen von AL und Studierendenvertretung war der sogenannte Studiengebühren-Boykott, an dem sich um die 50 Leute beteiligten, was in etwa der Anzahl der Mitglieder der AL zuzüglich ihrer WG-Mitbewohner/innen entspricht; wer das eine Blamage nennt, untertreibt. Angepeilt waren 30% der Studierenden. Soviele wissen, legt man die bisherigen Wahlbeteiligungen zu Grunde, noch nicht einmal von der Existenz der Studierendenvertretung. Eine nutzlose Existenz im übrigen, die bisher nichts als Schaden angerichtet hat und jetzt, in den Händen der Konservativen, der Liberalen und ihrer Alternativen Steigbügelhalter, natürlich nicht besser geworden ist.
Angesichts einer Studierendenvertretung, die bloss entweder den linken oder den rechten Politikanten zur Tribüne dient, kann jede wirklich grundlegende Veränderung nur mit der Forderung anfangen, diese Studierendenvertretung einfach abzuschaffen.
Jörg Finkenberger